Use your widget sidebars in the admin Design tab to change this little blurb here. Add the text widget to the Blurb Sidebar!

Die Identitäre und die Gewalt: „Eine friedliche Bewegung“ – Über verbale Aufrüstung, hasserfüllte Botschaften und gewalttätige Übergriffe auf Andersdenkende

Vernichtungsfantasien auf der FB-Seite der IB Deutschland

Die Identitäre Bewegung stellt sich selbst als gewaltfreie und gesetzestreue Bewegung dar. Die Realität spricht eine andere Sprache und auch der Bundesverfassungsschutz spricht von einer zunehmenden „Radikalisierung“ der Mitglieder. Zu unterscheiden sind dabei die verbale und die unmittelbar physische Gewaltanwendung. Die bekannten Gesichter der IB machen sich nicht gerne die Hände dreckig, heizen mit ihrer Gewaltrhetorik aber bewusst die Stimmung unter jungen Rechtsradikalen an und kommentieren wohlwollend bzw. rechtfertigend gewalttätige Übergriffe (Martin Sellner twitterte „Je suis Bautzen“, nachdem dort Geflüchtete durch die Straßen gejagt worden waren). Tatsächlich ziehen die Identitären ihre Rhetorik weiter an. „Reconquista“ lautet der Schlachtruf der Gruppierung – „Rückeroberung“. Als „Kriegserklärung“ wurde die Einwanderung bezeichnet, die politische Gegenseite als ein „an Körper und Geist verrotteter Antifa-Haufen“ verunglimpft. Martin Sellner wiederholte in einem Mitte Dezember 2017 erschienenen Video die Worte der Identitären Vorreiter aus Frankreich: „Wir befinden uns im Krieg“. Im Ende Juli erschienene Buch „Kontrakultur“ des vorbestraften Kopf der Identitären in Halle Mario Müller, welches wie ein Lexikon der extrem rechten Gruppe aufgebaut ist, finden sich weitere Hinweise auf die implizite Gewaltaffinität, die hinter den Begriffen „Kampfsport“, „Selbstverteidgung“ und „Messer“ stehen.

Sellner bewaffnet sich gegen Geflüchtete

Die ständige Widerstandsrhetorik, die Kampfbegriffe und die eingenommene Opferrolle führt zu einer Rechtfertigung der Gewalt aus reiner Notwehr. Die von der IB ausgegebene Formel „Wehrt Euch“ wird von vielen bekannten und bislang unbekannten Rechtsradikalen rund um die IB dann auch gerne umgesetzt, sei es gegen Geflüchtete, politisch engagierte Menschen oder das „politische Establishment“. Allein vom Frühjahr 2015 bis zum April 2017 musste sich das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum der Sicherheitsbehörden 45 Mal mit den Identitären beschäftigen. Martin Sellner, Wortführer der Bewegung, sagte auf der Konferenz des Rechtsaußen-Magazins Compact in Leipzig, man spreche derzeit von einer „Jagdstimmung“. Einer, „in der wir unser Volk und Land zurückholen“. Diese bewusste verbale Aufrüstung und Aufhetzung gegen Minderheiten und politisch Andersdenkende findet in zahlreichen Fällen von militanten Übergriffen ihre Entsprechung. Hinzu kommt die Heroisierung und Stilisierung des Mannes als Krieger. Angefangen beim Logo der IB (Lambda der Spartaner) über kriegs- und kampfbezogene Stickermotive (Spartaner, Boxhandschuhe, Ritter) bis hin zu regelmäßig stattfindenden konspirativen Trainingscamps (Rheinland, Sommerakademie Frankreich) in denen sich die IB-Mitglieder in Kampfsporttechniken für den Kampf auf der Straße wappnen.

Taktische Überlegungen zum Thema Gewalt

Fit machen für die Reconquista auf der Straße. Identitäre während der Sommerakademie in Frankreich.

  • In der Nacht vom 11. auf den 12. November 2011 haben Anhänger der französischen Identitären Bewegung in Lille einen Mord begangen. Opfer war der 42-jährige Gitarrist der Punkband Ashtones Hervé Rybarczyk, der Tage später tot in einem Fluss gefunden wurde. Zunächst sprach die Polizei damals von Selbstmord. Anfang Mai 2017 wurden jedoch drei Rechtsextreme wegen der Tat in Untersuchungshaft genommen. Sie sollen ihr Opfer erst verprügelt und dann sterbend ins Wasser geworfen haben. Im Rahmen von Ermittlungen gegen gewalttätige Rechtsextremisten in der Region im März 2017 hatte ein IB-Mitglied den Mord einem Kameraden gestanden, um eine Milderung der Strafe zu erreichen. Mittlerweile sitzen drei langjährige Mitglieder der Identitären Bewegung in Untersuchungshaft. Sie erwartet eine Anklage wegen gemeinschaftlichem Totschlags. Möglicherweise gehen noch weitere Tote auf das Konto der Gruppe, denn von Oktober 2010 bis zum November 2011 wurden insgesamt vier Leichen in diesem Fluss gefunden. Zum damaligen Zeitpunkt gab es bereits Spekulationen über einen homophoben Serienkiller. Einer der verhafteten Identitären war damals auch an einem Angriff auf ein Schwulencafe beteiligt.
  • Am Abend des 3.2.2017 schießt Martin Sellner, Chef der Identitären Bewegung, in der Wiener U-Bahn mit einer Schreckschusspistole um sich. Mehrere österreichische und deutsche Medien berichteten über diesen Vorfall. So kam es im Nachgang zu den Protesten gegen den rechten Wiener Akademikerball in der U-Bahn offenbar zu einem Zusammentreffen zwischen Gegendemonstrant*innen und dem Kopf der Identitären Bewegung, Martin Sellner. Nach einem Wortgefecht hatte Sellner seine politischen Gegner kurzerhand aus nächster Nähe mit der Schreckschusswaffe beschossen. Danach wurde ihm die Waffe entrissen, die er selbst als Pfefferspray-Pistole bezeichnete. Sellner wurde zur Aussage auf das Polizei-Revier mitgenommen und erhielt von den Beamten „vorläufiges Waffenverbot“. Weiterhin nahm die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung auf.

    Klares Feindbild: AntifaschistInnen

  • Am Abend des 18. Februar 2017 sticht ein Mitglied der Identitären Bewegung einen Antifaschisten in Lübeck mit einem Klappmesser nieder. Drei Mitglieder der IB hatten zuvor rassistische Aufkleber verklebt und wurden dafür wenig später von Antifaschisten zur Rede gestellt. Ein Identitärer zückt sein Klappmesser und sticht auf einen Antifaschisten ein. Dabei sei das Opfer durch „einen Schnitt am Hals und einen Stich im Schulterbereich“ verletzt worden und habe stationär in einem Krankenhaus behandelt werden müssen, wie die Antifaschistische Koordination Lübeck meldet. Ein Taxifahrer ruft die Polizei, die wenig später eintrifft und dort nur noch auf die Täter trifft. Das Opfer kann die Staatsanwaltschaft wegen der ärztlichen Schweigepflicht nicht mehr ausfindig machen. Bei den Identitären werden die Beamten allerdings fündig und stellen das Messer sicher. Gegen zwei Anhänger der Identitären Bewegung ermittelt die Kripo Lübeck daraufhin wegen gefährlicher Körperverletzung.
  • Nach der erfolglosen Stürmung des Bundesjustizministerium im Mai 2017 wurde der Identitäre Jannik Brämer der zeitgleich AfD-Funktionär ist, mit Haftbefehl gesucht, weil er einen Polizisten mit einem Transporter beinahe umgefahren hatte. Im Sommer 2016 tauchte Brämer beim IB-Aufmarsch in der Rolle eines Ordners mit Ordner-Armbinde auf. Gegen ihn erfolgte ein Parteiausschluss.
  • Im März 2016 tritt und zerrt der Identitäre Andreas Karsten, Mitglied von Kontrakultur Halle, einen Studenten aus einer Straßenbahn in Halle. Erst als mehrere Personen einschreiten und die Polizei alarmieren, lässt der Angreifer von dem 25-Jährigen ab und die Gruppe verlässt die Bahn. Dem Betroffenen und weiteren Zeugen gelingt es, die Gruppe der Rechtsextremen zu verfolgen, sodass vor Ort eintreffende Polizeibeamte kurz darauf die Personalien des Angreifers aufnehmen können. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft ihm Körperverletzung sowie Nötigung vor.

    Genug trainiert – Zeit für den Straßenkampf mit Sturmhaube und Pfefferspray in Marburg

  • Am 29. April 2017 griff eine Gruppe bestehend aus Burschenschaftern, Identitären und Mitgliedern der Jungen Alternativen vermummt und mit Pfefferspray bewaffnet Antifaschisten in Marburg an.
  • Am 12.Juni 2017 bedrohten fünf Identitäre in der Hallenser Uni-Mensa einen Studenten. Der Vorfall sorgte auch medial für große Aufmerksamkeit, da dies der erste offene Einschüchterungsversuch der jungen Rechtsradikalen in Halle war. Bei der fünfköpfigen Gruppe stellte die Polizei u.a. Gegenstände wie Pfefferspray, Quarzsandhandschuhe sowie ein Einhandmesser sicher. Aufgrund dieses Vorfalls durchsuchte die Polizei im November die Räume der IB in Halle.
  • Am 17.06.2017 versuchten sich die Identitären an ihrer ersten selbstorganisierten Großdemonstration in Deutschland. Diese fand in Berlin mit rund 800 Teilnehmern statt und fand bereits nach 600 Metern ein abruptes Ende, als Nazigegner eine Sitzblockade durchführten. In den ersten Reihen hatte die IB zu PR-Zwecken bewusst viele Frauen versammelt. Diese konnten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Gros der Demo aus weißen Männern bestand. Es zeigte sich zudem, dass die IB ein breites Mobilisierungsspektrum hat, welches von tätowierten Skinheads über rassistische Wutbürger bis hin zu rechtsextremen Burschenschaftern reicht. Unter provozierenden „abschieben, abschieben“- Rufen und rassistischen Kommentaren marschierten die Rechten durch den migrantisch geprägten Stadtteil Wedding. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der Polizei, die Timm und Fiß führten, versuchte Martin Sellner die Polizei damit zu erpressen, dass er die Demo auflösen würde und danach „für nichts mehr Verantwortung übernehmen könne“. Die Stimmung der frustrierten Rechtsradikalen heizte sich immer mehr auf und bald schwärmten einige von ihnen aus und suchten die Auseinandersetzung mit Journalist*innen und Anwohner*innen.

    Die Demonstration der extremen Rechten in Berlin eskaliert

    Dabei kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen und Beleidigungen von Seiten der Rechten, die immer wieder durch die Polizei unterbunden werden konnten. Als Timm die Demonstration schließlich verzweifelt auflöste, war der hintere Teil der Demonstration spärlich gesichert. Identitäre aus Halle heizten die Menge an und starteten den Ausbruchsversuch, der erst nach einigen hundert Metern durch die Polizei gestoppt werden konnte. Videos zeigen Beamte im Einsatz, die in der Hektik der Situation nicht einmal mehr ihre Helme aufsetzen konnten und überfordert versuchten, die Gruppe zum Halten zu bewegen. Hierbei kam es zu körperlichen Zusammenstößen mit der Polizei, die von Demonstrationsteilnehmern angegangen wurde. Videos zeigen, wie junge Rechtsextreme Beamte angreifen und versuchen den Kessel zu durchbrechen.

  • Mitte September 2017 während der von Götz Kubitschek organisierten Sommerakademie in seinem Wohnort Schnellroda fotografierte der IB-Kader und verurteilte Gewalttäter Mario Müller mit einem Teleobjektiv Gegendemonstranten ab, um diese im Anschluss zu identifizieren. In der Folge fotografierten auch die beiden bekannten Identitären Melanie Schmitz und Robert Timm. Später stürmte eine Gruppe Rechtsextremer aus dem Lokal auf die Gegendemonstranten zu und musste von der Polizei abgedrängt werden.
  • Der generelle Hang der Rechtsextremen zu Waffen wurde durch einen Fall aus Frankreich besonders deutlich. Im Oktober 2017 wurde ein Mitglied der IB aus Lille, der 54-jährige Rechtsextremist Claude Hermant, zu Sieben Jahre Haft und 30.000 Euro Bußgeld verurteilt, weil er mehr als 500 Waffen verkauft hatte. Damit ermöglichte der „Verteidiger des Abendlandes“ den grausamen Terroranschlag des Dschihadisten Amedy Coulibaly 2015 erst. Die sechs dabei verwendeten Waffen stammten von dem Identitären. Fünf Menschen starben bei dem Anschlag.
  • Auf der Frankfurter Buchmesse im Herbst 2017 provozierten die Identitären am Stand von Kubitscheks Verlag Antaios ein Handgemenge mit Gegendemonstrant*innen. Erst als die Polizei einschritt, zogen sich die Angreifer zurück und brüllten laut „Jeder hasst die Antifa(schisten)“.
  • Im November 2017 ließen sich Mitglieder der IB Ortsgruppe Siegen eine besonders perfide Methode einfallen, um Menschen zu verletzen, die ihre rassistischen Aufkleber entfernen. Sie brachten unter den Aufkleber Rasierklingen an, die beim Entfernen ernsthafte Verletzungen verursachen können. Zahlreiche Fotos der Aktion tauchten wenig später in den sozialen Medien auf. Identische Aktionen gab es in der Vergangenheit immer wieder (1, 2) aus dem neonazistischen Spektrum.

    Friedliche Patrioten bei der Demonstration in Berlin 2017

  • Eine neue Eskalationsstufe erreichte die Gewalt der Identitären in Halle am 20. November 2017. Gegen 23 Uhr kommt es vor dem Haus der Identitären in Halle mal wieder zu einem lautstarken Wortgefecht zwischen den rechtsextremen Bewohnern und einer Gruppe Jugendlicher, die ihre Ablehnung des Hauses kundtaten. Kurze Zeit später warfen die Identitären Flaschen aus den Fenstern auf die davorstehende Gruppe. Die Polizei berichtet später von „Pöbeleien und gegenseitigen Flaschenwürfen“. Eine Zeugin, die in der Nähe des Hauses wohnt, hört laute „Sieg Heil“-Rufe. Zuletzt sollen die Betrunkenen die Rechtsextremen aufgefordert haben, aus dem Haus zu kommen. Dann verlässt die Gruppe den Ort. Kurz darauf stürmen zwei junge, männliche Identitäre aus dem Haus, die bewaffnet sind. Sie haben sich vermummt, tragen Baseballschläger, Schutzschilder und Helme und laufen hochmotiviert der Gruppe hinterher. Wenig später treffen sie auf zwei Zivilbeamte der Polizei, die sich verbal zu erkennen geben. Die Identitären gehen auf die beiden Polizisten los und sprühen diesen eine Ladung Pfefferspray ins Gesicht. Anschließend zücken die Polizisten ihre Dienstwaffen und überwältigen die Rechtsextremisten. Die Angreifer müssen sich nun wegen Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung verantworten.
  • Am Tag einer vorab verbotenen Demonstration der Identitiären in Paris wurde bei einer Personenkontrolle Ende November 2017 u.a. ein Identitärer festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt, da er Waffen bei sich führte.
  • Ende Januar 2018 wurde bekannt, dass gegen die Mitglieder der radikalen idenitären Vorreitergruppe aus Halle „Kontrakultur“ 15 Ermittlunsgverfahren anhängig sind. Gegen die dortigen Gruppen ermittelte die Polizei gleich in mehreren Fällen wegen Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und eines Verstoßes gegen das Waffengesetz (im Einzelnen).

    Identitäres Verständnis von Sport und Selbstverteidigung

  • Um sich auf die körperlichen Auseinandersetzungen und den propagierten Kampf um die Straße vorzubereiten, organisierten die verschiedene Regionalgruppen in der Vergangenheit klandestine sogenannte Sport- und Aktivistenwochenenden in Wäldern oder privaten Räumlichkeiten. Dabei trainieren die fast ausschließlich männlichen IB-Mitglieder Angriffs- und Verteidigungstechniken mit und ohne Waffen. Wie die zahlreichen Beispiel zeigen, wird die so gesammelte Erfahrung von den Rechtsextremen dazu genutzt, um Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, anzugreifen und einzuschüchtern. Diese Form von organisierten Wehrsportübungen haben in der rechtsextremen Szene Tradition.
    • Die Ortsgruppe Tübingen organisierte während des Sommers (ab Juni 2017) ein „Selbstverteidigungstraining“, welches regelmäßig freitags stattfand.
    • Am 22. und 23. Juli 2017 organisierte die Regionalgruppe Sachsen ein Kampftraining in einer Gartenanlage.
    • Am 21. Oktober 2017 organisierte die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen einen Sport- und Gemeinschaftstag im Rheinland. Das Programm bestand nach eigenen Angaben aus „Krafttraining und Selbstverteidigung“.
    • Vom 15. bis zum 17. November 2017 organisierte die Regionalgruppe Schwaben ein gemeinsames Aktivistenwochenende mit knapp 50 Teilnehmern, bei dem zahlreiche „sportlichen und gemeinschaftlichen Aktivitäten“ im Mittelpunkt standen, wie es die Regionalgruppe beschönigend beschrieb.

      Auch in NRW wird der Straßenkampf trainiert

    • Die Ortsgruppe Köln hat nach eigenen Angaben einen Identitären Sportverein gegründet, in dem im Geiste Turnvater Jahns gekämpft wird. Der Imagefilm, in dem zwei Männer auf sich einschlagen und -treten zeigt den eigenen Hang zur und die Inszenierung von Gewalt sehr gut.

      Das Kampftraining bei der Sommerakademie

    • Jedes Jahr im Spätsommer findet in Frankreich die sogenannte Université d’Été (Sommerakademie) der Identitären statt, zu der sich Identitäre aus ganz Europa einfinden.Eingeladen dazu werden nur Identitäre die länger als ein Jahr aktiv waren, was den elitären Charakter der Veranstaltung unterstreicht. Dort steht neben der ideologischen Indoktrinierung vor allem die sportlich-militärische Ausbildung der Teilnehmer. Dazu tragen die Teilnehmer uniforme Kleidung während sie beispielsweise Appelle abhalten oder am Lagerfeuer politische Lieder singen. Wie aus den eigenen Videos hervorgeht spielt das Wehrsporttraining eine zentrale Rolle. Zur Vorbereitung auf den Straßenkampf werden Boxkämpfe durchgeführt oder Massenschlägereien nachgespielt. Martin Sellner findet für diese Art der Abhärtung lobende Worte: „Der identitäre Esprit sprüht seine Funken, wenn die Aktivisten im Boxring aufeinander treffen und trotz Nasenbruch und blauen Augen weiterkämpfen“

In Österreich, wo die Identitäre Bewegung bereits länger existiert und stärkere Strukturen auch mithilfe der rechtspopulistischen FPÖ aufbauen konnte, zeigt die neue extreme Rechte mit zunehmendem Selbstbewusstsein ihre Gewaltaffinität.

Identitäre greifen am 17.01.16 Gegendemonstranten in Graz u.a. mit einem Totschläger an

  • Am Abend des 17.01.2016 verschafften sich etwa 15 Identitäre, darunter einige bekannte Kader, Zugang zu den Vereinsräumen des Kulturzentrums Sub in Graz. Dort rissen sie mehrere antirassistische und antisexistische Poster von den Wänden und verklebten ihre Sticker in den Räumlichkeiten. Im Anschluss posierten sie mit ihrer Beute auf einem Foto. IB-Kopf Martin Sellner trug u.a. einen Mundschutz, wie er von Kampfsportlern getragen wird.
  • Nur einen Tag später am 18.01. organisierte die IB-Steiermark eine Demonstration gegen eine Asylunterkunft. Im Anschluss an die Demonstration griffen bekannte IB-Führungskader überfallartig Gegendemonstranten mit Gürteln und Totschlägern angegriffen. Durch Fotos des Angriffs konnten die jungen Rechtsextremen Fabian Rusnjak, Dominic Hacker und Philipp Huemer sogar eindeutig identifiziert werden.

Quellen und Verweise

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-03/fremdenhass-identitaere-bewegung-radikalisierung-verfasssungsschutz-afd

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/extremismus-verfassungsschutz-identitaere-bewegung-radikalisiert-sich-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170319-99-720343

http://www.taz.de/!5464143/

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/122/1812261.pdf

https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d2365dak.pdf

https://www.endstation-rechts.de/news/ueber-ein-dutzend-ermittlungsverfahren-gegen-identitaere-in-halle.html

Französische Rechtsextreme nach Mord in Untersuchungshaft

https://derstandard.at/2000052093137/Akademikerball-Demo-Identitaeren-Chef-feuerte-Schreckschusspistole-ab

Landeskongress der Jungen Alternative Hessen auf dem Haus der Marburger Burschenschaft Germania

„Identitäre“ in Halle – Gewalt, Einschüchterung und Verharmlosung

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/halle-identitaere-beleidigen-und-bedrohen-studenten-in-mensa-27791206

Alte und Neue Rechte vereint in Schnellroda

Identitärer ermöglichte mit illegalem Waffenverkauf Islamistenanschlag in Frankreich

https://jungle.world/artikel/2016/16/angriff-der-identitaeren